Im Jahr 2017 gab es am 30. Juni einen ersten großen Erfolg zu feiern auf dem Weg zu € 1.500,– Mindesteinkommen. Diese alte Forderung des Verein AMSEL verbessert die Einkommenssituation von knapp 300.000 Personen in Österreich. Die Hintergründe, die zu diesem Verhandlungsergebnis der Sozialpartner geführt haben, waren politischer Natur.
So war es auch anlässlich der Beseitigung der Anrechnung des Partner*inneneinkommens bei der Notstandshilfe. Die vorzeitig aufgelöste rot-schwarze Bundesregierung erforderte eine Nationalratswahl am 15. Oktober. Das offene Spiel der Kräfte machte es möglich, dass sich durch die Gesetzesinitiative von Judith Schwentner eine grün-rot-blaue Mehrheit im Nationalrat für diesen Meilenstein zur Abschaffung eines sozialpolitischen „Anachronismus“ entschieden hat. Damit wurde eine langjährige AMSEL-Forderung zum Wohle von Notstandshilfe-Bezieher*innen umgesetzt.
Arbeitslose Menschen suchen effektive Lösungen 
Guten Abend liebe Freunde, guten Abend lieber Arno Niesner!
Zu diesen Meilensteinen, und das ist ja wohl der gesetzlich definierte Mindestlohn und vor allem die Beseitigung der Anrechnung des Partner*inneneinkommens bei der Notstandshilfe, gratuliere ich der AMSEL und allen Betroffenen herzlich.
Gerade die Abschaffung der <Beseitigung der Anrechnung des Partner*inneneinkommens bei der Notstandshilfe ist für alle Betroffenen, egal ob weiblich oder männlich, eine gewaltige Verbesserung der Situation, so frau/man in die Situation kommt, "Kunde" des Arbeitsmarktservice zu werden.
Darüber hinaus noch zu sagen: Ich bin ein klarer Verfechter des Bedingungslosen Grundeinkommens!
Noch ein Satz von Max Weber: "Politik ist das hartnäckige Bohren dicker Bretter." (Oder von mir aus Mauern statt Bretter.)
So ist es. Wer denkt, hier und jetzt komme ich jetzt mit der genialsten Idee und alle jubeln mir spontan zu, der/die irrt. Es bedarf oft der Geduld und eines langen Atems.
Herzliche Grüße!
Karl Zöch
8784 Trieben
(Ehemaliger Obmann des
Vereins "Zum alten Eisen?" in Wien)
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