Am Donnerstag wird aufbegehrt

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Bild: Vinzent Trenkler anlässlich der ersten Donnerstags-Demo in Graz

Nach Wien und Linz ruft seit 29. Nov. 2018 auch in Graz eine bunte Zivilgesellschaft dazu auf, sich an einem Donnerstag in aller Öffentlichkeit zu versammeln, um gegen eine Politik zu demonstrieren, die sozial ausgrenzt.

2018-12-08_Kleine-Zeitung_Getruebte-Freude-mit-kultureller-Vielfalt-in-GrazDort, wo die Bevölkerung zu zwei Drittel die kulturelle Vielfalt in Österreich schätzt, wird aufbegehrt. Und weil eine Politik der sozialen Kälte die Erwerbslosen besonders hart trifft, sind auch die AMSELn mit dabei. Die geplante Abschaffung der Notstandshilfe beispielsweise würde die Armut in ganz Österreich weiter ansteigen lassen. Allein dagegen müssen wir aufstehen und ankämpfen.

2018-12-07_Arbeitsklima-Index_Einkommen-reicht-nicht-ausBereits bisher sind die Aussichten für Erwerbslose laut Arbeitsklima Index vom September 2018 entmutigend: „41 Prozent der ehemals Arbeitslosen arbeiten nun in Teilzeitjobs, 15 Prozent in einer geringfügigen Beschäftigung.“ Wen wundert es dann noch, wenn 57 Prozent „mit ihrer sozialen Position in der Gesellschaft unzufrieden“ sind? Daraus lässt sich leicht ableiten, dass eine Politik der zunehmenden sozialen Ausgrenzung die gesamte Volkswirtschaft eines Landes negativ beeinflusst.

Wie wir sehen gibt es viele Gründe, die einen Aufruf zur Teilnahme an den Donnerstags-Demonstrationen nahelegen und rechtfertigen. Die Plattform kontrast.at beispielsweise wird konkreter und beschreibt in drei Fällen, wie die

Abschaffung der Notstandshilfe

Existenzen bedroht: Die Regierung will das Arbeitslosengeld umkrempeln. Kern des Vorhabens: Das Ende der Notstandshilfe. Laut WIFO-Studie würden 121.000 Menschen keine Leistung mehr bekommen. Welche Schicksale stecken hinter dieser Zahl?

Wie sich diese Maßnahmen auf das Leben von Betroffenen auswirken, das wird mit den folgenden Beispielen veranschaulicht.

2018-12-07_pixabay_Dachdecker

Teufelskreis nach Krebserkrankung

Was passiert mit Harald? Er hat zwar über 180 Versicherungsmonate, ist aber unter 50. Das mit dem „unbegrenzten“ Anspruch auf Arbeitslosengeld trifft auf ihn nicht zu. Im Modell von ÖVP und FPÖ hat er nur 2 Jahre Anspruch. Rutscht er in die Mindestsicherung, kann auf das Eigenheim zugegriffen werden.

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Jobverlust nach neun Jahren

Isabella hat als Verkäuferin bei einer Modekette in Salzburg gearbeitet. Begonnen hat sie im Alter von 16 Jahren. Mit 25 hat sie ein Kind bekommen, war in Karenz und hat weitergearbeitet, dann aber wegen Einsparungen der Kette ihren Job verloren. Im Modell von ÖVP und FPÖ hat Isabella 18 Monate Anspruch auf Arbeitslosengeld – danach gibt es keine Notstandshilfe mehr, sondern nur die Mindestsicherung. Dann besteht die Gefahr, dass Isabella ihr Auto aufgeben muss.

2018-12-07_pixabay_office-work Das hohe Risiko befristeter Jobs

Sonya lebt in Wien, sie hat an der Technischen Uni Wien Raumplanung studiert und ihr Studium mit 23 abgeschlossen. Im Modell von ÖVP und FPÖ hat Sonya gar keinen (!) Anspruch auf Arbeitslosengeld, weil sie weniger als 12 Monate durchgehend gearbeitet hat. Sie muss sofort Mindestsicherung beantragen. Zudem würde ihr die Zeit in der Mindestsicherung nicht als Ersatzzeit in der Pension angerechnet werden – das ist bei allen BezieherInnen der Mindestsicherung der Fall.

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Der Kampf um eine konservative Mitte in der Gesellschaft mag lukrativ sein hinsichtlich der Großspenden an politische Parteien. Ob damit die Interessen der Wählenden zuerst bedient werden bleibt allerdings fraglich. Abgesehen davon birgt auch das „soziale Thema“ jede Menge an Mobilisierungspotenzial, das es zu wecken gilt:

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Aus dem Interview mit Bernd Stegemann, erschienen in „Die linke Politik ist dabei, sich abzuschaffen

Demo-Termine in Graz siehe facebook.com/fixzamingraz

2018-12-10_wir-alle-sind-die-mitte-im-sozialstaat

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